Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 06.03.2009

(...) Seit November 2008 gibt es eine EU-Verordnung, die den von Ihnen beschriebenen Sachverhalt regelt. Diese Verordnung sieht – wie auch das deutsche Recht – vor, dass auch bei den so genannten Lockangeboten der volle Endpreis ersichtlich ist. Dies trifft bei dem von Ihnen geschilderten Fall möglicherweise nicht zu. (...)

Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort von Eva Gümbel
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.06.2010

(...) Aus ökologischer Sicht ist es wünschenswert, dass noch mehr Menschen auf einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr umsteigen. (...) Die Frage ist daher, bauen wir das bestehende U- und S-Bahnnetz weiter aus oder bauen wir eine Stadtbahn. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 22.02.2009

(...) die Beantwortung Ihrer Frage - dies möchte ich zunächst einräumen - fällt mir  nicht leicht, weil hier unterschiedliche, gleichermaßen wichtige Interessen berücksichtigt werden müssen: nämlich die Aspekte Sicherheit und Lärmreduzierung. Ich unterstütze Ihr Anliegen, gerade des Nachts möglichst Lärm zu reduzieren, indem Polizei, Feuerwehr und Notarztwagen auf das Einschalten des Martinshorns verzichten. Nach meiner Wahrnehmung ist dies allerdings auch öfters der Fall, d.h., dass die jeweiligen Fahrzeugbesatzungen entsprechend verfahren, es sei denn, sie kommen an befahrene Strecken, etwaige Kreuzungen oder sonst wie unübersichtliche Stellen, wo aus Sicherheitsgründen oder zur Beschleunigung des Verkehrsflusses auch akustische Warnsignale abgegeben werden. (...)

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