Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo E. • 12.02.2009
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 06.03.2009 (...) Seit November 2008 gibt es eine EU-Verordnung, die den von Ihnen beschriebenen Sachverhalt regelt. Diese Verordnung sieht – wie auch das deutsche Recht – vor, dass auch bei den so genannten Lockangeboten der volle Endpreis ersichtlich ist. Dies trifft bei dem von Ihnen geschilderten Fall möglicherweise nicht zu. (...)
Frage von Detlef H. • 12.02.2009
Antwort von Eva Gümbel Bündnis 90/Die Grünen • 28.06.2010 (...) Aus ökologischer Sicht ist es wünschenswert, dass noch mehr Menschen auf einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr umsteigen. (...) Die Frage ist daher, bauen wir das bestehende U- und S-Bahnnetz weiter aus oder bauen wir eine Stadtbahn. (...)
Frage von Klaus W. • 12.02.2009
Antwort von Thomas Rachel CDU • 12.02.2009 Sehr geehrter Herr Weiermann,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Artur S. • 11.02.2009
Antwort von Joachim Bischoff DIE LINKE • 22.02.2009 (...) die Beantwortung Ihrer Frage - dies möchte ich zunächst einräumen - fällt mir nicht leicht, weil hier unterschiedliche, gleichermaßen wichtige Interessen berücksichtigt werden müssen: nämlich die Aspekte Sicherheit und Lärmreduzierung. Ich unterstütze Ihr Anliegen, gerade des Nachts möglichst Lärm zu reduzieren, indem Polizei, Feuerwehr und Notarztwagen auf das Einschalten des Martinshorns verzichten. Nach meiner Wahrnehmung ist dies allerdings auch öfters der Fall, d.h., dass die jeweiligen Fahrzeugbesatzungen entsprechend verfahren, es sei denn, sie kommen an befahrene Strecken, etwaige Kreuzungen oder sonst wie unübersichtliche Stellen, wo aus Sicherheitsgründen oder zur Beschleunigung des Verkehrsflusses auch akustische Warnsignale abgegeben werden. (...)
Frage von Gereon H. • 11.02.2009
Antwort von Michael Meister CDU • 12.02.2009 Sehr geehrter Herr Hermens,
Frage von Ulrich S. • 11.02.2009
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU