Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robin L. • 19.03.2009
Antwort von Johannes Pflug SPD • 20.03.2009 (...) Die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur setzen sich bereits seit geraumer Zeit auf internationaler Ebene dafür ein, dass alternative Nutzungsmöglichkeiten für drahtlose Mikrofone unter Berücksichtigung eines nahtlosen Übergangs geschaffen werden. Insbesondere sollen hierfür rechtzeitig alternative Frequenzbereiche für die Nutzungen drahtloser Mikrofone zur Verfügung stehen. Entsprechende Lösungsansätze zeichnen sich bereits ab. (...)
Frage von Lorenz C. • 17.03.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 12.05.2009 (...) Kenntnis über die Details, beispielsweise zu den Vertragsverhandlungen des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit mit den Messeveranstalter Bread & Butter über die Nutzung des Flughafengebäudes, haben daher nur die zuständigen Berliner Stellen. Die Mietvertragsverhandlungen für das Tempelhof-Areal sind der BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) übertragen. Ob und welche sonstigen Mieter es noch gibt und wie hoch die Mieteinnahmen hieraus sind kann ihnen dementsprechend nur die BIM beantworten. (...)
Frage von Heiner S. • 16.03.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 25.03.2009 (...) Deutschland braucht ein gut ausgebautes Verkehrssystem. Aber Verkehr soll unsere Lebensqualität möglichst wenig beeinträchtigen. (...)
Frage von Holger M. • 15.03.2009
Antwort von Monika Griefahn SPD • 17.03.2009 (...) Ich kann Ihnen an dieser Stelle leider die Frage nicht abschließend beantworten, ob und unter welchen Bedingungen öffentliche Mittel überhaupt in privates Eigentum investiert werden dürfen - unter haushalts- und beihilferechtlichen Gesichtspunkten. Insgesamt möchte ich meine Skepsis gegenüber einem Ausbau der OHE-Strecke nicht verhehlen. (...)
Frage von Holger M. • 15.03.2009
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 19.03.2009 Sehr geehrter Herr Mayer,
Frage von Egon F. • 15.03.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 17.03.2009 (...) Sie haben Recht: bei der Instandsetzung, aber auch beim Neubau von Straßen ist noch viel zu tun. Sicherlich ist Ihr Eindruck auch richtig, dass insbesondere nach einem strengen Winter die Zahl der Straßenschäden besonders gestiegen ist und erhebliche Instandhaltungsmittel erforderlich sind. (...)