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Michael Grosse-Brömer
CDU
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Frage von Holger M. •

Frage an Michael Grosse-Brömer von Holger M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,

zur Zeit bewegt im Landkreis Harburg viele Einwohner die Frage, ob die OHE-Strecke zwischen Winsen/Luhe und Soltau für den Güterverkehr ausgebaut wird. Die Osthannoversche Eisenbahn nimmt dabei die Haltung ein, dass Bund und Land Niedersachsen den Ausbau der Strecke finanzieren sollen. Gleichfalls wird von den Regierungsparteien und der SPD im niedersächsichen Landtag (siehe Protokoll zur Ausschusssitzung des Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 27.2.2009) die um Unterstützung des Bundes beim Ausbau der nichtbundeseigenen Bahnen zur Hafenhinterlandanbindung gefordert.

Wie stehen Sie zu der Forderung, Bundesmittel für einen Ausbau der nichtbundeseigenen Bahnen einzusetzen?

Wie stehen Sie zu der Möglichkeit, Steuergelder für den Ausbau privater Infrastruktur einzusetzen?

Mit freundlichen Grüßen,
Holger Mayer

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Mayer,

trotz der aktuellen Wirtschaftskrise können wir auch künftig mit weiterhin stark wachsenden Güterströmen vor allem aus den Häfen in Norddeutschland rechnen. Das Bahnnetz muss sich dieser Herausforderung stellen. So brauchen wir beispielsweise die Y-Trasse damit das schon jetzt überlastete Netz der DB AG entlastet wird. Aus diesem Grund investiert das Land Niedersachsen daher schon jetzt rund 20 Millionen Euro in den Ausbau privater Bahnnetze.

Der Bund beabsichtigt, auch den Ausbau von nichtbundeseigenen Bahnstrecken finanziell zu unterstützen. Bereits 1994 hat der Deutsche Bundestag beschlossen, den Ausbau von Bahnstrecken zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu fördern. Dieser Grundsatz wird nach wie vor von allen Parteien unterstützt, um angesichts der prognostizierten Zunahme des Güterverkehrs einen Verkehrskollaps auf den Straßen zu verhindern, den Güterabfluss sicher zu stellen und somit langfristig einen wichtigen Beitrag für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland zu leisten. Dieses Ziel unterstütze ich ebenfalls.

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB

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