Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger K. • 15.07.2009
Antwort von Gerhard Botz SPD • 28.07.2009 (...) Es empfiehlt sich deshalb an die aus Ihrem Wahlkreis 2004 in den Landtag gewählte Landtagsabgeordnete Frau Carola Stauche (CDU) heranzutreten und sie zu bitten, in dieser Angelegenheit tätig zu werden. Ich möchte Sie darüber hinaus darauf hinweisen, dass der "Zweckverband Rennsteigwasser" ein Verband der Kommunen ist. Die Kommunen haben ihn gegründet, um ihre Wasserversorgung und Abwasserentsorgung gemeinsam zu organisieren. (...)
Frage von Winfried W. • 14.07.2009
Antwort von Beate Misch CDU • 17.07.2009 (...) Enge Häuserfronten, schmale Gehwege und kein Platz für Parkmöglichkeiten lassen sich nicht ohne weiteres ändern. Deshalb macht sich die Stadt Gehren auch stark für eine Weiterführung des Neubaues der B88 neu mit der Ortsumgehung von Gehren. Dafür möchte ich mich zukünftig in der Landespolitik besonders einsetzen. (...)
Frage von Wolfgang G. • 13.07.2009
Antwort von Hans Peter Thul CDU • 15.07.2009 (...) Wenn ich Unternehmen in unserer Region besuche, bekomme ich unisono den identischen Wunsch nach einer besseren Straßenverkehrsanbindung zu hören. Für den heimischen Mittelstand ist die Deutsche Bahn in den allermeisten Fällen keine ausreichende Alternative. (...)
Frage von Heike H. • 13.07.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 28.07.2009 (...) Ein allgemeines Gesetz zum Schutz vor Lärm gibt es in Deutschland nicht. Für die Lösung von Lärmproblemen bedeutet dies, dass eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen und Vorschriften verschiedenster Rechtsgebiete beachtet werden müssen, so dass einfache Lösungswege häufig die Ausnahme sind. Darüber hinaus erfolgen rechtliche Festlegungen zur Emissions- und Immissionsbegrenzung, sofern existent, getrennt für die verschiedenen Lärmquellen oder Lärmarten. (...)
Frage von Stefan H. • 13.07.2009
Antwort von Jörg Vogelsänger SPD • 05.08.2009 (...) Es wird vielfach Personal bis dahin abgebaut, dass die Aufgaben nicht mehr ordnungsgemäß erledigt werden können. Das darf nicht auf Kosten der Sicherheit gehen. Deshalb ist es gut und richtig, dass mit dem Eisenbahnbundesamt ein unabhängiges Kontrollinstrument besteht. (...)
Frage von Petra F. • 13.07.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 14.07.2009 (...) 3) Ich setze mich angesichts der ständig steigenden Zunahme der Verkehrsleistungen für eine möglichst weitgehende Verlagerung des Verkehrs auf die Bahn sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr ein. Dazu gehört auch der Aus- oder Neubau von Bahnstrecken, sofern sich für diese – neben der Förderung des Umweltschutzes – auch ein gewisser wirtschaftlicher Sinn ergibt. (...)