Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian Peter N. • 24.07.2009
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 04.08.2009 (...) wurde deutlich, dass bei einem Bau der Umgehungsstraße Anwohner anderer Straßen stärker als vorher belastet würden. Eine Erhöhung der Belastung von Anwohnern bei einer relativ geringen Entlastung von anderen Anwohnern rechtfertigt in keinerlei Hinsicht den Bau der Umgehungsstraße in der Variante 1. Diesen Standpunkt vertrete ich ebenso seit langem im Deutschen Bundestag zumal es sich bei dem Bau um Steuermittel in schwierigen Haushaltssituationen handelt. (...)
Frage von Holger L. • 24.07.2009
Antwort von Iris Gleicke SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Lippmann,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Olaf K. • 24.07.2009
Antwort von Ernst Bahr SPD • 28.07.2009 Frage von Johann-Nikolaus R. • 24.07.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 21.08.2009 (...) Eine Privatisierung von Seen steht nicht an. Für Frank-Walter Steinmeier ist klar: Eine private Aneignung und Nutzung, die darauf hinausläuft, dass der offene Zugang zu den Seeufern immer schärfer eingeschränkt wird, kann keine Lösung sein. (...)
Frage von Karl-Heinz G. • 24.07.2009
Antwort von Detlef Dzembritzki SPD • 28.07.2009 (...) Zu 1. Die Parksituation in Tegel ist ein altbekanntes Problem. Schon seit Jahren bemühe ich mich um eine einvernehmliche Lösung, die sowohl Anwohner als auch Geschäftsleute akzeptieren können. (...)
Frage von Martin K. • 23.07.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 29.07.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de. Ich stimme Ihnen zu, dass vernünftige Fahrradwege einen hohen Beitrag zur Verkehrssicherheit und zum Umweltschutz leisten. Ich selbst bin aktive Fahrradfahrerin. (...)
