Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.08.2009

(...) Aus unserer Sicht müssen aber die Regionalisierungsmittel erhöht werden, um den Schienenpersonennahverkehr auch im ländlichen Raum attraktiv, d.h. höhere Taktung und höhere Geschwindigkeit, zu halten. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 21.08.2009

(...) Wir – Bundesregierung, Parlamentarierer und der Nationale Normen­kontrollrat – lassen uns dabei vor allem von der Frage leiten, wie der vom Bundes-Gesetzgeber gewollte Zweck (z.B. die Abwägung von Interessen bei der Planung einer Straße) mit möglichst geringem Aufwand erreicht werden kann. Die Bundesregierung hat in dieser Legislatur­periode Verein­fach­ungen auf den Weg gebracht, die die Wirtschaft um über sieben Milliarden Euro pro Jahr entlasten. (siehe auch: www.bundesregierung.de/buerokratieabbau ) (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2009

(...) Aber jede andere Antwort wäre unehrlich. Als Grüner bin ich auch überzeugt, dass es mit dem Straßenverkehr aufgrund des demografischen Wandels und der Klimakatastrophe nicht so weitergehen wird und kann. Es braucht ein Umdenken. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort von Johannes Lohmeyer
FDP
• 31.07.2009

(...) Auch wenn das Thema nicht unbedingt in die Bundespolitik fällt, darf ich sie Ihnen gerne beantworten: Im Dresdner Stadtzentrum haben wir derzeit an mehreren Stellen mit gestalterischen "Glanzleistungen" zu kämpfen, die seit Jahren von der FDP kritisiert, aber von SPD, Grünen, CDU und Linken im Stadtrat und in den Ausschüssen abgenickt wurden. Umso erstaunter war ich, während des Kommunalwahlkampfes SPD Plakate zu entdecken, auf denen eben diese Bausünden angeprangert wurden. (...)

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