Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto P. • 06.08.2009
Antwort von Gerold Wucherpfennig CDU • 24.08.2009 (...) Um die verbliebenen Fahrgäste auch in Zukunft befördern zu können, hat der Freistaat dem Landkreis finanzielle Mittel zur Vorhaltung entsprechender Busangebote zur Verfügung gestellt. Eine Wiederbestellung von SPNV-Leistungen auf dieser Strecke ist auch nach dem geltenden Nahverkehrsplan für den SPNV im Freistaat Thüringen nicht vorgesehen. (...)
Frage von Otto P. • 06.08.2009
Antwort von Siegfried Wetzel CDU • 14.08.2009 Sehr geehrter Herr Petzold,
Frage von David O. • 06.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 10.08.2009 (...) Der Flughafen ist eine große Chance für die Region Leipzig und ich bin mir sicher, dass dadurch mehr Arbeitsplätze in den nächsten Jahren entstehen, welche Leipzig dringend benötigt. (...)
Frage von Thilo C. • 06.08.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs Bündnis 90/Die Grünen • 06.08.2009 (...) Existiert eine Schätzung, dass der Verkehr auf der einer Bundesstraße in den nächsten Jahrzehnten zunimmt, dann folgt daraus, zumindest diese Straße auszubauen oder sogar dass eine Autobahn zu planen sei. Dass zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung auch Taten – insbesondere im Bereich der Mobilität – notwendig sind, wird von den Regierungsparteien und der FDP gern ignoriert oder bestenfalls mit Feigenblatt-Aktivitäten gewürdigt. Verkehr und damit den CO2-Ausstoß zu vermeiden, spielt dabei keine Rolle, im Gegenteil – Bewegung von Menschen und Gütern wird immer noch mit Wirtschaftswachstum, der Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen gleichgesetzt, Zusammenhänge die nicht mehr zeitgemäß sind. (...)
Frage von Philipp S. • 05.08.2009
Antwort von Hans-Georg von der Marwitz CDU • 07.08.2009 (...) Ich trete schon seit längerem für den Ausbau der Internetversorgung im ländlichen Raum ein und habe mir zum Ziel gesetzt, auch bundespolitisch dieses Thema voranzutreiben. Da die Internetversorgung in Deutschland grundsätzlich privatwirtschaftlich organisiert ist, halte ich es für sinnvoll, im Zweifelsfall mit Modellen der Zusammenarbeit zwischen Staat und Unternehmen den Ausbau der Breitbandversorgung voranzubringen. (...)
Frage von Reinhard K. • 05.08.2009
Antwort von Stefan Haug Bündnis 90/Die Grünen • 07.08.2009 (...) Nicht nur wir Grüne sondern knapp zwei Drittel aller Niederbayern sind gegen den geplanten Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen,wie jüngst eine Untersuchung des Umweltministeriums erbrachte. Auch die klare Mehrheit aller in ganz Bayern Befragten sprach sich gegen den Ausbau aus. (...)