Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven S. • 20.09.2009
Antwort von Michael Leutert DIE LINKE • 22.09.2009 (...) Zwei meiner zentralen Anliegen sind auf jeden Fall der Fernbahnschluss und die Abschaffung der Altschuldenregelung für ostdeutsche Wohnungsunternehmen. Diese werden immer noch durch Schulden aus DDR-Zeiten daran gehindert, sich aktiv in die Stadtentwicklung einzumischen. (...)
Frage von Sven S. • 20.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.09.2009 (...) Das gilt für Chemnitz, aber auch für Zwickau und Plauen. Schuld daran hat vor allem die seit 1998 von der SPD bestimmte Verkehrspolitik. Der 2003 vorgelegte Bundesverkehrswegeplan ist hoffnungslos unterfinanziert. (...)
Frage von Sven S. • 20.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Andreas F. • 19.09.2009
Antwort von Hans Peter Thul CDU • 23.09.2009 (...) Nach meiner Einschätzung hat die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel unser Land klug und besonnen durch die Untiefen der Krise geführt. Konkret konnte ich handeln, als es um die Vergabe der Gelder der Konjunkturpakete ging: Ich konnte als ehemaliges Mitglied des Niedersächsischen Landtages meine guten Kontakte zur Landesregierung nutzen, um sie frühzeitig (und erfolgreich!) auf den Bedarf an Fördergeldern in unserer Region Wahlkreis hinzuweisen. (...)
Frage von Andreas F. • 19.09.2009
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 22.09.2009 (...) Mit der S-Bahn-Anbindung und der Eurobahn haben wir den SPNV (Schienenpersonennahverkehr) gestärkt. Ich setze mich für ein Weserberglandticket ein, das Bus und Schiene bis in die Region Hannover einbezieht. (...)
Frage von Ulrike K. • 19.09.2009
Antwort von Britta Pietsch DIE LINKE • 29.09.2009 (...) Insgesamt muss der ÖPVN gegenüber dem Individualverkehr für alle Gesellschaftsgruppen attraktiver werden, also nicht nur für einkommensschwache Menschen, sondern als interessantes Angebot für Alle, das gesellschaftlich und nicht über die Fahrpreise finanziert wird. (...)