Frage von Manfred v. • 18.11.2022
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 18.11.2022
In diesem Zeitraum kann man unmöglich einen Koalitionsvertrag abgearbeitet haben
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Frage von Manfred v. • 18.11.2022
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 18.11.2022
Dass weitere Anreize erforderlich sind ist aus meiner Sicht derzeit nicht erkennbar
Frage von Frank M. • 14.11.2022
Antwort von Christoph Ploß CDU • 17.11.2022
Klar ist: Auch wenn präventiver Gewahrsam die Ausnahme bleiben muss, könnte er im Einzelfall ein wirksames Mittel sein, um Recht und Gesetz durchzusetzen.
Frage von Stefan S. • 13.11.2022
Antwort von Alexander Salomon Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2022
Seit dem 01. Dezember 2020 haben Sie als Mieter das Recht auf eine eigene Wallbox zum Laden eines Elektroautos an einem gemieteten Stellplatz.
Frage von Ute G. • 11.11.2022
Antwort von Frank Bsirske Bündnis 90/Die Grünen • 19.06.2023
In Fällen wie diesen setzen wir auf die Kommunikation und Kooperation.
Frage von Samuel K. • 11.11.2022
Antwort von Katja Adler FDP • 21.11.2022
Ich lehne ein generelles Tempolimit ab.