Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 02.11.2009

(...) Auf jeden Fall bin ich bereit, beratend mitzuwirken. Ich bin ebenfalls bereit, über meine Fraktion eine Spende zu versuchen und ich möchte, dass ein Ergebnis erzielt wird, dass man tatsächlich von einem Nachtflugverbot sprechen kann. Für mich wäre dies die Zeit zwischen 22.00 Uhr und 8.00 Uhr. (...)

Frage von Sonja H. • 21.10.2009
Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.10.2009

(...) Ehrlich gesagt kann ich mir die Planung eines Flughafenneubaus wirklich nicht vorstellen und ich habe davon auch noch nie etwas gehört - ich kann aber gerne einmal bei der Fluglärminitiative in Freilassing anfragen ob sie vielleicht etwas von davon gehört hat. Ansonsten würde mich natürlich interessieren, woher ihr das Gerücht habt, da ich dem dann vielleicht nachgehen kann. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 22.10.2009

(...) wie auch Sie bin ich der Ansicht, dass das Punktesystem eine bedeutende Funktion in unserem Straßenverkehrsrecht einnimmt. Denn es ist bei bestimmten schwerwiegenden Verstößen wirkungsvoller als der Bußgeldkatalog, weil man sich nicht „freikaufen“ kann, sondern der Besitz der Fahrerlaubnis mit dem Punktestand verbunden ist. Den von Ihnen vorausgesetzten Zusammenhang zwischen der Unfallhäufigkeit und der von Union und FDP angestrebten Reform des Punkteregisters sehe ich allerdings nicht. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort von Andreas Scheuer
CSU
• 07.12.2009

(...) Für den hier nicht vorgesehenen Fall einer Pkw-Maut dürften die Autofahrer jedoch nicht zusätzlich belastet werden. Bei möglichen Entlastungsmaßnahmen habe ich Ihre Hinweise zur Entstehung von Kraftstoffpreisen am Markt im Blickfeld. (...)

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