Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk E. • 22.02.2010
Antwort von Martin Burkert SPD • 11.03.2010 (...) Mitte Dezember 2009 warf die Bundesnetzagentur der Deutschen Bahn vor, dass diese zu hohe Preise für die Mitnutzung der Personenbahnhöfe berechnet. (...) Als Mitglied im Beirat für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur kann ich Ihnen jedoch versichern, ich bin an einer gerechten und infrastrukturfreundlichen Lösung interessiert. (...)
Frage von Dirk E. • 22.02.2010
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 25.02.2010 (...) Zur Frage der Kostentransparenz bei den Stationspreisen der DB Station & Service AG hat die Bundesnetzagentur im Dezember eine klare Entscheidung getroffen, deren Grundlage das im Eisenbahnrecht verankerte Diskriminierungsverbot ist. „Soweit preisliche Differenzierungen vorgenommen werden, bedürfen diese einer sachlichen Rechtfertigung“, heißt es dazu in der Begründung der Bundesnetzagentur. (...)
Frage von Dirk E. • 22.02.2010
Antwort von Dirk Fischer CDU • 04.03.2010 (...) Die Bundesnetzagentur hat die kritisierten Entgelte der DB Station&Service AG bereits für ungültig erklärt, da diese nicht mit den eisenbahnrechtlichen Vorschriften vereinbar sind. Das Unternehmen muss nun diskriminierungsfreie Entgelte erarbeiten und der Bundesnetzagentur zur Prüfung vorlegen. (...)
Frage von Detlef B. • 21.02.2010
Antwort von Martin Zeil FDP • 02.03.2010 (...) Von der S-Bahn-Verlängerung wird der gesamte Landkreis profitieren. Vor allem die Stadt Wolfratshausen würde eine Entlastung des Pendlerverkehres spüren. (...)
Frage von Tilman K. • 21.02.2010
Antwort von Patrick Döring FDP • 09.03.2010 (...) Die von Ihnen angesprochene Regelung hatte damals ihren Sinn. Heute gibt es so viele gute batteriebetriebene Systeme, dass wir es den Radfahrern selbstRadfahrernn sollten, welche Beleuchtungsart sie vorziehen. Dann wäre zu prüfen, ob die 11-kg-Regelung so noch erforderlich ist. (...)
Frage von Michael S. • 19.02.2010
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 22.02.2010 (...) Wenn Sie einmal bei Ihrem Browser den Cache leeren oder „Seite aktualisieren“ drücken, sollten Sie eine aktuelle, neu erstellte Internetseite sehen. Falls es Sie interessiert: Die Seite ist mit viel Engagement von Mitgliedern der Jungen Union erstellt worden, ohne dass Steuergelder hierfür verwendet worden sind. (...)