Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 11.03.2010

(...) Mitte Dezember 2009 warf die Bundesnetzagentur der Deutschen Bahn vor, dass diese zu hohe Preise für die Mitnutzung der Personenbahnhöfe berechnet. (...) Als Mitglied im Beirat für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur kann ich Ihnen jedoch versichern, ich bin an einer gerechten und infrastrukturfreundlichen Lösung interessiert. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 25.02.2010

(...) Zur Frage der Kostentransparenz bei den Stationspreisen der DB Station & Service AG hat die Bundesnetzagentur im Dezember eine klare Entscheidung getroffen, deren Grundlage das im Eisenbahnrecht verankerte Diskriminierungsverbot ist. „Soweit preisliche Differenzierungen vorgenommen werden, bedürfen diese einer sachlichen Rechtfertigung“, heißt es dazu in der Begründung der Bundesnetzagentur. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 04.03.2010

(...) Die Bundesnetzagentur hat die kritisierten Entgelte der DB Station&Service AG bereits für ungültig erklärt, da diese nicht mit den eisenbahnrechtlichen Vorschriften vereinbar sind. Das Unternehmen muss nun diskriminierungsfreie Entgelte erarbeiten und der Bundesnetzagentur zur Prüfung vorlegen. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 09.03.2010

(...) Die von Ihnen angesprochene Regelung hatte damals ihren Sinn. Heute gibt es so viele gute batteriebetriebene Systeme, dass wir es den Radfahrern selbstRadfahrernn sollten, welche Beleuchtungsart sie vorziehen. Dann wäre zu prüfen, ob die 11-kg-Regelung so noch erforderlich ist. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 22.02.2010

(...) Wenn Sie einmal bei Ihrem Browser den Cache leeren oder „Seite aktualisieren“ drücken, sollten Sie eine aktuelle, neu erstellte Internetseite sehen. Falls es Sie interessiert: Die Seite ist mit viel Engagement von Mitgliedern der Jungen Union erstellt worden, ohne dass Steuergelder hierfür verwendet worden sind. (...)

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