Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes M. • 20.08.2010
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 28.10.2010 (...) Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz sind seit vielen Jahren aktiv im Kampf gegen den Hochmoselübergang und haben eng mit den Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden vor Ort zusammengearbeitet. Der gerichtliche Weg wurde bis zum Bundesverwaltungsgericht ausgeschöpft. (...)
Frage von Reinhard M. • 20.08.2010
Antwort von Wilfried Klenk CDU • 07.09.2010 Die Anfrage von Herrn Reinhard Muth aus Althütte wurde per Brief beantwortet.
Heike Herrmann
Frage von Günther S. • 20.08.2010
Antwort von Jan Mücke FDP • 23.09.2010 (...) Der Bund stellt Investitionsmittel gemäß Bundesschienenwegeausbaugesetz ausschließlich für die Infrastruktur der Eisenbahnen des Bundes zur Verfügung. Eine Förderung der Wiederherstellung der Weißeritztalbahn ist daher nicht möglich. (...)
Frage von Johannes P. • 19.08.2010
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 08.09.2010 (...) Vor diesem Hintergrund würde ich ein Volksbegehren inhaltlich ablehnen, wenn es den Stopp von Stuttgart 21 zur Folge hätte. (...)
Frage von Hans H. • 18.08.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 21.09.2010 (...) Es ist somit im Weiteren noch abschließend zu prüfen, ob und wie die Aufhebung des bestehenden Überholverbotes für Wohnmobile über 3,5 t Gesamtgewicht rechtlich vertretbar und ohne Benachteiligung anderer Fahrzeugarten, z. (...) Kleintransporter, vorgenommen werden kann. (...)
Frage von Peter K. • 18.08.2010
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 15.10.2010 (...) Wichtig ist bei diesem Vorhaben, dass die Infrastruktursparten (Netz, Bahnhöfe, Energie) nicht privatisiert werden. Der Bund kann so seiner im Grundgesetz festgelegten Verantwortung für den Erhalt und den Ausbau der Schieneninfrastruktur weiter nachkommen. (...)