Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 12.10.2010

(...) Zu Ihrem Vergleich der Kosten von Stuttgart 21 mit der Bankenrettung habe ich hier auf Abgeordnetenwatch schon mehrfach Stellung bezogen. Staatliche Bürgschaften (und nicht Zahlungen) zur Sicherung der Stabilität unserer Währung eignen sich nicht, vollständig finanzierte, über Jahrzehnte geplante und im Bau befindliche Infrastrukturprojekte in Deutschland in Frage zu stellen. Dies gilt unabhängig von der Frage, ob man Stuttgart 21 befürwortet oder nicht. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 08.10.2010

(...) 10 Jahren ausgeht über die sich die Ausgabe der Mittel verteilt. Dass der Bahnknoten Stuttgart saniert werden muss, steht außer Frage. Selbst der Erhalt des jetzigen Zustandes würde in die Milliarde(n) gehen, denn der gesamte Unterbau der Gleisanlagen ist marode. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 08.10.2010

(...) Ansonsten darf ich Sie darauf hinweisen, dass in Deutschland und gerade in Berlin jeden Tag Demonstrationen und auch sonstige Interessenvertretungen im öffentlichen Raum stattfinden, die ohne Zwischenfälle verlaufen und bei denen hoheitliche Akteure den Demonstrierenden und Protestierenden häufig hilfreich zur Seite stehen. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 21.10.2010

(...) Dass in unseren modernen Zeiten keine andere Kontaktmöglichkeit als Brief oder Telefon angeboten wird, hat allerdings auch mich verwundert. Ich habe dies dem Unternehmen gegenüber moniert. Dort wurde mir jedoch versichert, dass bereits an einer Verbesserung der Antragsabwicklung gearbeitet wird. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 12.10.2010

(...) Stuttgart 21 jetzt zu stoppen und nochmal alles neu aufzurollen würde dazu führen, dass in den nächsten mindestens 10 Jahren beim Bahnknoten Stuttgart und bei der notwendigen Ausbau der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm überhaupt nichts geschieht. Zunächst einmal wäre der entstandene Schaden mit Steuermitteln an die Bahn zurückzuzahlen, die Kosten wären immens und stünden in keinerlei Relation zu möglichen Einsparungen. (...)

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