Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 28.10.2010

(...) Was den Sachverhalt JadeWeserPort selbst anbetrifft, so weiß auch ein Provinzpolitiker wie Sie sehr wohl, dass ich mich seit Jahren intensiv für dieses Projekt und auch für die notwendige Eisenbahnanbindung einsetze. Der Fokus meiner Arbeit liegt auf konstruktiven Gesprächen mit den Entscheidungsträgern. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 02.11.2010

(...) Während Bildung und Forschung für meine Fraktion und mich also oberste Priorität besitzen, sollten wir aber nicht vergessen, dass Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit und seinen Wohlstand auch maßgeblich seiner hervorragenden Infrastruktur verdankt. Diese Infrastruktur gilt es zu erhalten und durch Projekte wie Stuttgart 21 oder den Bau der Fehmarnbelt-Brücke auszubauen. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 28.10.2010

(...) Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang aber auch auf Kostensteigerungen hinweisen, die derzeit die Projektgegner mit ihrem Widerstand gegen Stuttgart 21 verursachen. Blockaden, Polizeieinsätze, zahlreiche einstweilige Verfügungen und nicht zuletzt die Bauunterbrechungen für die Schlichtungsverhandlungen treiben die Kosten ebenfalls massiv in die Höhe. (...)

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