Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angela Freimuth
Antwort von Angela Freimuth
FDP
• 12.11.2010

(...) Leider konnte ich am heutigen Freitagnachmittag beim Landesbetrieb Straßen NRW keinen Ansprechpartner mehr erreichen. Soweit ich es aus der örtlichen Presse aber verfolgen konnte, darf davon ausgegangen werden, dass etwa im Februar/März 2011 die Durchfahrt Schalksmühle-Strücken nach Lüdenscheid über die B54 wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden soll. Ursprünglich sollte die Freigabe bereits für den Herbst 2010 erfolgen, allerdings sollen umfangreichere Hangsicherungsmaßnahmen notwendig geworden sein die zu der Verzögerung führen. (...)

Portrait von Dieter Hilser
Antwort von Dieter Hilser
SPD
• 12.11.2010

(...) Vorhaben werden öffentlich ausgeschrieben und im Prinzip an den Bewerber vergeben, der das kostengünstigste Angebot erstellt. Der Zeitraum einer Baumaßnahme ist Bestandteil des Vertrages. Im Falle der Nichterfüllung, droht dem ausführenden Unternehmen eine Konventionalstrafe. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 23.11.2010

(...) Im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsstudie wurde hierzu eine Raumanalyse erstellt und verschiedene Lösungsvarianten entwickelt. Im nächsten Schritt ist zur Festlegung einer Vorzugsvariante ein Variantenvergleich mit zugehöriger Wirkungsprognose zu erarbeiten, bevor eine Anhörung der Träger öffentlicher Belange erfolgen kann. Ich stehe in der Angelegenheit in engem Kontakt mit dem Bürgermeister der Gemeinde Brechen sowie zum Hessischen Ministerium für Verkehr, Wirtschaft und Landesentwicklung (HMVWL). (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 08.12.2010

(...) Üblich ist, dass die am Markt agierenden Teilnehmer denselben stets und intensiv beobachten. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in den Sondierungsgesprächen, die im Vorwege von konkreten Vertragsverhandlungen geführt werden, mit ein. Dieser Grundsatz betrifft übrigens nicht nur den Markt für Verkehrsdienstleistungen, sondern nahezu alle Bereiche. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.12.2010

(...) In Berlin und in einigen anderen Städten gibt es die Fahrradmitnahme nur kostenpflichtig oder als günstige Monatskarte zu haben. Ich kann nur Mutmaßen ob die kostenpflichtige Mitnahme zur Verringerung oder Erhöhung der Fahrradmengen in den Bahnen beiträgt. (...)

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