Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert M. • 21.02.2011
Antwort von Hugo Bader FREIE WÄHLER • 21.02.2011 (...) uns und in diesem Falle meine ich den Freien Wählern Morbach aus dem Herzen. Ein schnelles DSL darf nicht mehr länger ein Luxusgut privilegierter Ortsgemeinden und deren Bürger sein, sondern muß genauso wie die Wasser und Abwasserversorgung und die Stromversorgung jedem Bürger in Rheinland-Pfalz, egal wo er auch lebt, zugänglich sein. Für Morbach hat die Freie Wählergruppe wiederholt und hartnäckig die schnelle DSL-Versorgung für alle Ortsbezirke gefordert, welche jetzt endlich ausgeschrieben wurde. (...)
Frage von Christian B. • 21.02.2011
Antwort ausstehend von Werner Wölfle Bündnis 90/Die Grünen Frage von Manuela B. • 21.02.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 24.03.2011 (...) die Regelungen zur Erstattung von Straßenausbaubeiträgen sind von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. In Berlin hat der Senat auf Initiative meiner Partei hin vor einigen Jahren eine Härtefallregelung in das Gesetz aufgenommen. (...)
Frage von Nils G. • 21.02.2011
Antwort von Bernhard Henter CDU • 22.02.2011 (...) der Kreistag von Trier-Saarburg hat den Ankauf der Bahnstrecke Hermeskeil-Morbach befürwortet. In meiner Eigenschaft als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion habe ich mich für diesen Ankauf ausgesprochen. (...)
Frage von Nils G. • 21.02.2011
Antwort von Alfons Maximini SPD • 01.03.2011 (...) die SPD- Kreistagsfraktion Trier-Saarburg hat sich für den Erhalt der Bahninfrastruktur auf dem Hunsrück ausgesprochen, allerdings mit einigen grundsätzlichen Vorbehalten. Zunächst wurde den Entscheidungsgremien eine Befahrung mit dem Messzug, eine Untersuchung über die Folgekosten sowie die mittelfristigen Sanierungskosten zugesagt. (...)
Frage von Nils G. • 21.02.2011
Antwort von Ottmar Muno PIRATEN • 22.02.2011 (...) Ich sehe das Objekt Hunsrückbahn im Gegensatz zur SPD; FWG und Linke positiv, und wünsche mir, dass meine Mitbewerber um das Direktmandat sich auch für den Ankauf der Bahnstrecke einsetzen würden. Wenn ich das Mandat von den Wählern bekomme, werden sich die Piratenpartei und ich in Mainz für den Ankauf der Bahnstrecke einsetzen. (...)