Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Scheffold
Antwort von Stefan Scheffold
CDU
• 26.02.2011

(...) S 21 wird nach meiner Meinung auch den Nahverkehr spürbar verbessern. Durch den Umbau wird der Stuttgarter Hauptbahnhof zu einem Durchgangsbahnhof und lässt damit mehr Leistungsfähigkeit zu. Die Nahverkehrsmittel für S21 binden in den kommenden 11 Jahren gerade einmal 286 Millionen Euro. (...)

Portrait von Matthias Lammert
Antwort von Matthias Lammert
CDU
• 27.02.2011

(...) Eine nutzungsabhängige Gebühr durch z.B. Maut halte ich nach wie vor für den ungünstigen Weg, da hierdurch die Akzeptanz und Nutzung eingeschränkt werden könnte. Übrigens, es gibt in Deutschland/Rheinland-Pfalz viele Straßenprojekte, die mit Steuermitteln finanziert wurden und nicht für alle Verkehrsteilnehmer von Nutzen sind, warum sollte eine Mittelrheinbrücke nicht auch so finanziert werden. Eine verkehrstechnisch vernünftige Anbindung auf beiden Seiten der zukünftigen Brücke ist selbstverständlich sehr wichtig, das Land Rheinland-Pfalz muss sich auch hier entsprechend einsetzen, zumal es in vielen Fällen um Landesstraßen handelt. (...)

Portrait von Eugen Schlachter
Antwort von Eugen Schlachter
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2011

Sehr geehrter Herr Rieger,

Ihre Frage ist in der Komplexität leider nicht so einfach zu beantworten. Gerne schicke ich Ihnen die erforderlichen Parlamentsdokument per Mail.

Gruß

Eugen Schlachter, MdL

E-Mail-Adresse