(...) das Thema E10-Sprit liegt federführend im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Die Ausschüsse für Wirtschaft und für Verbraucherschutz/Landwirtschaft sind mitberatend, d.h. (...)
(...) Wie Sie bereits angeführt haben, kann ich persönlich nicht gegen diese besondere Art der Unternehmen vorgehen. (...)
(...) In dieser Zeit mußte ich ständig nach Stuttgart zu den verschiedenen Sitzungen. In den 14 Jahren, in denen ich "nur" Abgeordneter war, fuhr ich ständig mit dem Zug nach Stuttgart, geschätzt ca 2 bis 3 Mal in der Woche. Jetzt bin ich Staatssekretär und habe ständig Termine im ganzen Land wahrzunehmen. (...)
(...) Die verschwenderische Politik der SPD-Landesregierung am Nürburgring ist beispiellos in der Geschichte von Rheinland-Pfalz. Ich denke allerdings, dass eine Schließung des Freizeitparks Freizeitparksrgring der falsche Weg wäre, diesem Projekt zu begegnen. Zunächst muss ein sinnvolles Konzept erarbeitet werden, das es möglich macht, dass sich das Nürburgringprojekt langfristig selbstständig trägt. (...)
(...) Diesen können und wollen wir nicht zwingen, seine Rechte an ein anderes, nicht direkt gewähltes Gremium abzutreten. Die Räte stehen hier auch in der Finanzverantwortung und müssen deshalb ihre Rechte wahrnehmen können. (...)
Sehr geehrter Herr Federmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über abgeordnetenwatch.de gestellt haben.