Die immer weiter fortschreitende Radikalisierung von Teilen der Klimabewegung bereitet mir große Sorgen. Der Versuch weniger Einzelpersonen, die Öffentlichkeit in Geiselhaft nehmen, um die Bundesregierung zu einem bestimmten Verhalten zu erpressen, ist einer Demokratie unwürdig und absolut inakzeptabel.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 01.02.2023
Antwort von Bernd Reuther FDP • 06.03.2023
Frage von Jochen T. • 31.01.2023
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 16.02.2023
DIE LINKE setzt sich für 0,0 Promille im Straßenverkehr ein, was das Fahren bei vielen, wenn nicht sogar allen, der benannten Zustände ausschließen sollte.
Frage von Peter P. • 31.01.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 01.02.2023
Eine temporäre oder dauerhafte Tempo-30-Zone für die gesamte Hamburger Innenstadt ist nicht Gegenstand des Koalitionsvertrags von SPD und Grüne. Allerdings wollen SPD und Grüne die Innenstadt weiter verkehrlich beruhigen und autoarm gestalten (Seite 33 Koalitionsvertrag).
Frage von julius m. • 31.01.2023
Antwort ausstehend von Stefan Förster FDP
Frage von Julius M. • 31.01.2023
Antwort ausstehend von Maik Penn CDU
Frage von Julius M. • 31.01.2023
Antwort von Kai Wegner CDU • 09.02.2023
Wir machen uns für eine nachhaltige, vernünftige und unideologische Verkehrswende stark.