Frage von Martina S. • 27.01.2023
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Tim K. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Christoph Göring Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Shah A. • 26.01.2023
Antwort von Lars Leschewitz DIE LINKE • 27.01.2023
Auch auf Landesebene würde ich mich für o.g. Punkte einsetzen: Ersatzvornahmen als Möglichkeit Straßen wiederherzustellen, und eine generelle Nichtausweisung von neuen Privatstraßen.
Frage von Shah A. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Hannah Erez-Hübner SPD
Frage von Shah A. • 26.01.2023
Antwort von Maurice Lange Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2023
Hier handelt es sich leider um einen Privatweg. Grundsätzlich bin ich dafür, Eigentümer*innen stärker in die Pflicht zu nehmen.
Frage von Justus S. • 25.01.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 26.01.2023
Die Tat liegt noch nicht einmal 24 Stunden zurück, die Ermittlungen dauern an, es sind noch nicht alle Details öffentlich bekannt. Gleichwohl ändert die Messerattacke nichts daran, so furchtbar sie auch ist, dass der ÖPNV nicht unsicherer ist als andere öffentliche Räume.