Die Freiheit des Autofahrens ist verbunden mit selbstbestimmter Mobilität. Häufig ist Mobilität und insbesondere das Autofahren auch dringende Notwendigkeit.
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Sehr geehrter Herr D.,
wir bedanken uns für Ihre Anfrage und bitten Sie eine E-Mail an unser Abgeordneten Büro zu senden.
Freundliche Grüße
Wolfgang Hellmich, MdB
Die immer weiter fortschreitende Radikalisierung von Teilen der Klimabewegung bereitet mir große Sorgen. Der Versuch weniger Einzelpersonen, die Öffentlichkeit in Geiselhaft nehmen, um die Bundesregierung zu einem bestimmten Verhalten zu erpressen, ist einer Demokratie unwürdig und absolut inakzeptabel.
DIE LINKE setzt sich für 0,0 Promille im Straßenverkehr ein, was das Fahren bei vielen, wenn nicht sogar allen, der benannten Zustände ausschließen sollte.
Eine temporäre oder dauerhafte Tempo-30-Zone für die gesamte Hamburger Innenstadt ist nicht Gegenstand des Koalitionsvertrags von SPD und Grüne. Allerdings wollen SPD und Grüne die Innenstadt weiter verkehrlich beruhigen und autoarm gestalten (Seite 33 Koalitionsvertrag).