Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf D. • 01.02.2023
Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 01.02.2023

Sehr geehrter Herr D.,

wir bedanken uns für Ihre Anfrage und bitten Sie eine E-Mail an unser Abgeordneten Büro zu senden.

Freundliche Grüße

Wolfgang Hellmich, MdB

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Bernd Reuther
Antwort von Bernd Reuther
FDP
• 06.03.2023

Die immer weiter fortschreitende Radikalisierung von Teilen der Klimabewegung bereitet mir große Sorgen. Der Versuch weniger Einzelpersonen, die Öffentlichkeit in Geiselhaft nehmen, um die Bundesregierung zu einem bestimmten Verhalten zu erpressen, ist einer Demokratie unwürdig und absolut inakzeptabel.

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 01.02.2023

Eine temporäre oder dauerhafte Tempo-30-Zone für die gesamte Hamburger Innenstadt ist nicht Gegenstand des Koalitionsvertrags von SPD und Grüne. Allerdings wollen SPD und Grüne die Innenstadt weiter verkehrlich beruhigen und autoarm gestalten (Seite 33 Koalitionsvertrag).

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