Frage von Achim B. • 27.02.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 28.06.2023
Ich danke Ihnen aber für den Hinweis und freue mich über jeden Radweg, der vor Ort angestoßen wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 26.02.2023
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2023
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Frage von Juliane F. • 26.02.2023
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Joachim R. • 23.02.2023
Antwort von Yanki Pürsün FDP • 24.02.2023
Es ist Aufgabe der Politik, für einen Ausgleich zwischen den Verkehrsteilnehmern zu sorgen.
Frage von Hanna R. • 23.02.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 20.06.2023
Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.
Frage von Jochen T. • 23.02.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 28.02.2023
bereits im Jahr 2021 fand eine erste Anhörung zu diesem Thema im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Zusammengefasst finden Sie die verschiedenen Einschätzungen hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/824290-824290