Frage von Axel B. • 05.06.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 12.06.2023
Künftig soll der Bund sich auch an der Unterhaltung und Instandhaltung von Schienenwegen beteiligen können und nicht nur an (Neu-)Bauprojekten.
Künftig soll der Bund sich auch an der Unterhaltung und Instandhaltung von Schienenwegen beteiligen können und nicht nur an (Neu-)Bauprojekten.
Die Möglichkeiten des Bundes, beim Bahnausbau finanzielle Unterstützung zu leisten, sollen damit ausgebaut werden und es sollen zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden, um den Investitionsbedarf zu decken.
Die Parksituation während der Bauarbeiten rund um die Tessenowstraße kann leider nicht verbessert werden.
Wer im Rahmen der Vorschriften welches Angebot macht (oder auch nicht), obliegt in der Marktwirtschaft nicht staatlicher Planung.