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Volker Wissing
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Frage von Pascal S. •

Konsum ist schon Legal, nüchtern Fahren aber nicht? Wann? Wie?

Sehr geehrter Herr Wissing,

der Konsum von Cannabis und anderen Illegalen Drogen ist nicht Verboten, das hat dass BVerfG entschieden, da jeder Mensch ein recht auf Selbstschädigung hat.

Ich frage mich dann jetzt wieso sich noch nichts getan hat? Aus den Niederlande gibt es Studien die ganz gut beschreiben wie hoch der Grenzwert sein sollte um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden, genauso aus Canada. Auch der DHV hat ein Experiment mit Patienten gemacht bei dem diese auch noch mit über 10ng/ml Verkehrssicher fahren konnten.

Wie werden Menschen nach der Grenzwert Erhöhung ihren Führerschein wieder zurück bekommen? Ich spreche hier über Menschen die Ihren Führerschein schon länger weg haben, aber es nicht eingesehen haben eine MPU zu machen. Müssen die den Führerschein nochmal neu machen? Bekommen die Ihn einfach so wieder? Wie haben Sie das geplant?

Mit freundlichen Grüßen
P S.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. 

Als Bundesregierung haben wir uns auf die kontrollierte Abgabe von Cannabis verständigt. Das ist in Deutschland bis vor kurzer Zeit undenkbar gewesen. Und natürlich arbeiten wir an einer Anpassung der Grenzwerte. Jedoch ist es so, dass der eigene Konsum nicht zur Schädigung anderer führen darf. Es ist durchaus ein komplexeres Thema. Gerne verweise ich an dieser Stelle auf die Regierungsbefragung vom 10.05.2023. Dort habe ich verschiedene Fragen dazu beantwortet. Anbei der Link zur Mediathek. https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7553473#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUzNDcz&mod=mediathek

Mit besten Grüßen

Dr. Volker Wissing

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