Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 27.09.2021

Dabei entscheiden die Städte und Gemeinden selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können. Meiner Kenntnis nach wird auch das Glasfasernetz im Landkreis Waldshut im „open access“ betrieben, d.h. der offene Nutzungszugang gilt auch für Mitbewerber, die sich dann mit dem Netzbetreiber auf ein Nutzungsentgelt einigen müssen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 25.09.2021

Konkret wollen wir die aktuellen Leerrohrbestimmungen und den Mitverlegungsanspruch von Telekommunikationsunternehmen dahingehend modifizieren, dass das wettbewerbsfördernde Potenzial von Open-Access-Modellen genutzt wird (...).

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
DIE LINKE
• 23.09.2021

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für die mediale Teilhabe und Grundversorgung unerlässlich. Möglichkeiten zur Beitragsbefreiung sollen erweitert werden.

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