Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Klaus Göggelmann ÖDP
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Manfred Reinhart ÖDP • 22.05.2019
(...) Grundsätzlich hoffen wir, dass keine Prozenthürde eingeführt wird, ansonsten würde wir wieder vor dem Bundesverfassungsgerich klagen. Sollte sie kommen und Bestand haben, können wir uns eine Kooperation gut vorstellen, diese findet dann ja auch im EP statt! (...)
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Jochen Piehl ÖDP • 24.05.2019
Nein.
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Sebastian Högen ÖDP
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Franz Pohlmann ÖDP • 23.05.2019
(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Ludwig Maier ÖDP