Frage an Manfred Reinhart von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Reinhart,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Ziethoff,
gerne beantworte ich Ihre Fragen, in Ihrer Mail in ROT.
mfg M.Reinhart
Sehr geehrter Herr Reinhart,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
Grundsätzlich hoffen wir, dass keine Prozenthürde eingeführt wird, ansonsten würde wir wieder vor dem Bundesverfassungsgerich klagen. Sollte sie kommen und Bestand haben, können wir uns eine Kooperation gut vorstellen, diese findet dann ja auch im EP statt!
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
Klar, das macht die ÖDP auch bei den kommunalen Wahlen schon seit Jahren. Dieses Jahr werde ich im Landkreis Erlangen wohl eine Liste mit den Linken, Piraten und weiteren kleinen Gruppierungen für eine "bunte Liste" organisieren.
3.
die reelle Chance besteht, auch zukünftig mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ? nach dem äußerst erfolgreichen Volksbegehren "Rettet die Bienen - Für mehr Artenschutz" in Bayern (mein Kommune Buckenhof war der Spitzenreiter mit über 30% Zustimmung) hoffen wir doch auf mehr als einen Abgeordneten im EP 2019!!
Mit freundlichen Grüßen
Günther Ziethoff
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