EU-Parlament Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 29.05.2019

(...) Um den Schutz der urheberrechtlichen Werke zu gewährleisten, sollen die Plattformen aufgrund der Informationen, die die Rechteinhaber zur Verfügung stellen müssen, sicherstellen, dass sie erkennen können, dass es sich um ein geschütztes Werk handelt. Hierfür wird Erkennungssoftware eingesetzt, die bereits seit ca. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.04.2019

(...) Mir waren erhebliche zusätzliche Risiken im Vergleich zum aktuellen 4G Standard allerdings bisher nicht bewusst. Bevor ich irgendwas diesbezüglich entscheiden würde, würde ich natürlich den aktuellen wissenschaftlichen Stand hierzu konsultieren. (...)

Portrait von Sven Giegold
Antwort von Sven Giegold
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.05.2019

(...) Die EU-Mitgliedstaaten können Geflüchteten Schutz und eine verlässliche Perspektive sowie Planbarkeit für die aufnehmenden Länder bieten. Und es ist allein eine Frage des politischen Willens, die Länder an den EU-Außengrenzen endlich zu entlasten. Dazu wollen wir – neben der Familienzusammenführung und humanitären Visa – großzügige und verlässliche Aufnahmekontingente über das Resettlement-Programm des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) ermöglichen. (...)

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