EU-Parlament Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Ute Lehmann
Antwort von Ute Lehmann
Bündnis C
• 12.05.2019

(...) "Nicht einmal die Wissenschaft kennt bislang die Auswirkung, denn wie gefährlich und gesundheitsschädlich Handy-Strahlung tatsächlich ist, kann niemand abschließend bewerten. Deshalb unser Tipp: Gehen Sie auf Nummer sicher und greifen Sie zu einem Handy mit niedrigem Strahlenwert." schreibt die Elektronik Zeitung Chip. Das sehe ich auch so, und mahne zu Vorsicht. (...)

Dr Hannah Neumann
Antwort von Hannah Neumann
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.05.2019

(...) Grundrechte von Prostituierten, wiGrundrechte von Prostituiertenstwie sexuelle Selbstbestimmungrong>, Gesundheit und Persönlichkeitsrechte sind in besonderem Maße gefährdet, weswegen wir uns für klare Rahmenbedingungen einsetzen. Es sind unterschiedliche Motive, die Menschen zur Prostitution bewegen. (...)

Portrait von Nicola Beer
Antwort von Nicola Beer
FDP
• 20.05.2019

(...) Aus der Schutzpflicht des Staates ergibt sich gerade in Gewaltverhältnissen eine besondere staatliche Verantwortung. Aus unserer Sicht ist eine Gesetzesänderung nicht zwangsläufig, insofern der Staat den Risiken und insbesondere dem Missbrauch von Frauen mit einer ausreichenden Kontrolle dieser Milieus begegnet. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 17.05.2019

(...) Nur wenn Frauen mitentscheiden, können auch Entscheidungen getroffen werden, die Frauen und die Auswirkungen unterschiedlicher Politiken auf Frauen im Blick haben. Wir fordern daher die Mitgliedsstaaten und Unionsorgane auf, dem Grundsatz der Gleichstellung der Geschlechter Rechnung zu tragen und alle Parteien zu quotierten Wahllisten zu verpflichten – mit dem Ziel der Parität. In unserer eigenen Europa-Liste setzen wir das bereits um. (...)

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