EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort von Barbara Lochbihler
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.03.2019

(...) Danke für Ihre Anfrage. Als außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen/EFA und Mitglied in den Ausschüssen AFET und DROI kann ich mich im Rahmen meines Mandats leider nicht detailliert mit dem Thema "5G" befassen und möchte Sie daher bitten, diese Frage direkt an meinen Fraktionskollegen Reinhard Bütikofer zu stellen, der sie sicher gerne und sachkundig beantworten wird. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.05.2019

(...) Des Weiteren wurde Ende 2018 eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation verabschiedet. Darin heißt es: „Es ist zwingend notwendig, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung keinen gesundheitsschädlichen elektromagnetischen Feldern ausgesetzt wird. Die Mitgliedstaaten sollten dieses Problem unionsweit unter Wahrung der Kohärenz und unter besonderer Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips [...] angehen“ (Richtlinie: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32018L1972&from=en, Erwägungsgrund 110). (...)

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