Frage an Arndt Kohn von Stefan R. bezüglich Verkehr
Was unternehmen Sie, damit die mehr als 400 Mediziner und Naturwissenschaftler endlich ernst genommen werden, die einen einstweiligen Ausbaustopp des neuen 5G-Mobilfunknetzes fordern und warnen: „Mit der Implementierung von 5G drohen ernste, irreversible Konsequenzen für den Menschen“?
http://www.aerzte-und-mobilfunk.eu/
https://www.emfdata.org/de
Wie werden Sie zu 5G abstimmen? Ausbaustopp? Oder zumindest strengere Grenzwerte als heute, entsprechend denen der Schweiz, fordern?
Sie stehen Sie dazu, dass die EU-Komission hier die Anwendung des Vorsorgeprinzips verweigert und auf die 'ICNIRP'-Komission verweist, welche lediglich ein privater in Deutschland eingetragener Verein ohne jeden amtlichen Charakter ist, der seine Mitglieder selbst rekrutiert und dabei Fachleute mit abweichenden Meinungen ausschließt, obwohl fünf öffentlich bekannte Untersuchungen besorgniserregende Ergebnisse bescheinigen?
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/elektrosmog-europa-ignoriert-moegliches-krebsrisiko-von-5g/23855700.html
Ferner, was müsste passieren, damit man bei der Entscheidung über 5G auch die zunehmende Verwundbarkeit unserer Infrastrukturen gegenüber Cyber-Attacken berücksichtigt, die unvermeidlich aus der zunehmenden digitale Venetzung resultiert und uns sogar als Nation bezüglich Cyber-Krieg erpressbar macht?
http://mediathek.daserste.de/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Schlachtfeld-Intern/Video?bcastId=799280&documentId=25812360
Sehr geehrter Herr Reich,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes und
möglichen gesundheitlichen Risiken.
Zunächst ist gemäß Artikel 168 des Vertrags über die Arbeitsweise der
Europäischen Union die öffentliche Gesundheit ein Politikfeld, in dem
die Europäische Union oftmals nur ergänzend und unterstützend tätig
wird. Die Abschätzung der gesundheitlichen Folgen eines Netzausbaus
liegt daher vorrangig auf nationaler Ebene.
Nichts desto trotz sind gesundheitliche Bedenken natürlich auch auf
europäischer Ebene ernst zu nehmen. Es ist richtig, dass die fünfte
Mobilfunkgeneration noch nicht in dem Maße erforscht ist wie
vorhergehende Mobilfunkgenerationen. Darum muss eine möglichst breite
Basis an Studien erstellt werden, damit ein wissenschaftlich fundierter
Austausch der Kritiker und Befürworter über die gesundheitlichen Risiken
stattfinden kann.
Allerdings kommt das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) momentan zu dem
Schluss, dass bei Einhaltung der Grenzwerte keine gesundheitsrelevanten
Wirkungen durch den Netzausbau zu erwarten sind. Dies begründet das BfS
damit, dass die Technik des 5G-Mobilfunknetzes der Technik der
vorhergehenden Mobilfunknetze ähnelt und somit bereits gesicherte
wissenschaftliche Erkenntnisse auf 5G übertragbar sind. Trotzdem sieht
das BfS noch die Notwendigkeit, die zusätzlichen Frequenzbänder der
5G-Technologie zu erforschen, was ich unbedingt unterstütze.
Im Bereich der Cybersicherheit setzen wir ebenfalls auf mehr europäische
Forschung und Entwicklung. Im März hat das Europäische Parlament
beispielsweise der Schaffung eines europäischen Kompetenzzentrums für
Cybersicherheit zugestimmt. Ebenfalls soll ein Netzwerk nationaler
Koordinierungszentren entstehen, damit ein Expert*innenaustausch
stattfinden kann und Europa im Bereich der Cybersicherheit unabhängiger
wird. Da der digitalen Welt wenig Grenzen gesetzt sind, ist es
notwendig, dass ein starkes Europa seine Bürger*innen und Interessen
schützt.
Mit freundlichen Grüßen
Arndt Kohn MdEP
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