EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 11.04.2013

(...) Es gehe hier viel mehr um Traditionen und nicht um die österliche Nachricht und das Fest der Auferstehung Christi. Der Text sei auf keinen Fall verletzend oFalldiskriminierend gemeint, dennoch habe ich darum gebeten, dass zukünftig der Hinweis, dass es sich wie hier um rein weltliche (neben den christlichen) Osterbräuche handelt, nicht fehlen dürfe. (...)

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort von Ulrike Rodust
SPD
• 26.04.2013

(...) Da die Händler die Verbraucher nicht über die gewollt beschränkte Lebensdauer der Produkte in Kenntnis setzen, könnte dies zudem gemäß Richtlinie 2005/29/EG als unlautere Geschäftspraktik ausgelegt werden. Der Händler könnte also strafrechtlich belangt werden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 23.03.2013

(...) Vielen Dank für Ihre höfliche Anfrage. Ich darf Ihnen versichern, dass niemand meine Änderungsanträge "diktiert" - im Gegenteil, es ist erwiesen, dass die von mir eingebrachten Anträge nicht von Dritten stammen. Ich darf Sie bitten, die entsprechenden Erläuterungen auf www.abgeordnetenwatch.de dazu durchzusehen. (...)

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