Eigentumsrechte gibt es nicht nur für die eigentliche Software und ihre Programme, sondern auch für ihre Benutzung.
Zeitalter fossiler Energien hinter uns lassen, auf Erneuerbare Energien setzen, Ausbau von Windenenergie spielt dabei wichtige Rolle.
Damit Unternehmen dem Schutz von Umwelt und Menschenrechten in ihren Lieferketten umfassend nachkommen, fordern wir deutliche Verbesserungen beim Lieferkettengesetz
mit Blick auf die Grundsicherung bzw. das zu schaffende Bürgergeld wollen wir ein deutlich verändertes Sanktionsrecht. Dabei wollen wir Sanktionen nicht generell abschaffen, denn wenn Vereinbarungen ohne triftigen Grund nicht eingehalten werden, muss das auch sanktionierbar sein.
ich unterstütze die Forderung der Linksfraktion für die Änderung des Satzes im Grundgesetz von "seiner Rasse" zu "rassistisch oder".