Aus meiner Sicht sollten Äußerungen, die zum Ziele haben, bestimmte Gruppen als „lebensunwert“ zu stigmatisieren, bereits mit geltender Rechtslage zu verfolgen sein.
![Hakan Taş Portrait von Hakan Taş](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/htas.jpg?itok=CRciyduz)
Diese menschenverachtende Hetze muss meines Erachtens genauso bestraft werden, wie Holocaustleugnung.
![Friedrich Ohnesorge Friedrich Ohnesorge](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Ohnesorge_Friedrich-25.jpg?itok=gwjUH7Wx)
Daher wird man die von Ihnen genannten Beispiele, auch wenn wir genau wissen, was sie aussagen sollen, leider auch zukünftig nicht strafrechtlich erfassen können.
![Torsten Einstmann Bild von Torsten Einstmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/klein_2.jpg?itok=iJqXdovy)
Das Leugnen der planmäßigen Ermordung von Menschen mit Behinderungen unter der Nazi-Herrschaft sollte strafrechtlich der Holocaust-Leugnung gleichgestellt sein.
![Pauline Klimas Die zukünftige Kanzlerin, gekleidet in einen grauen Anzug, ein blaues Hemd und eine rote Krawatte blickt herausfordernd in die Kamera. Darunter steht: Ist das Politik oder kann das weg?](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/IMG_20210609_162402_350_0.jpg?itok=DV_Z10oi)
Solange diese Einstellung in unseren Sicherheitsbehörden vorherrscht, wird eine weitere Kriminalisierung von Aussagen rechter Gruppierungen genausoviel bringen wie bisher - sehr wenig.
![Sebastian Maack Portrait von Sebastian Maack](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/20210217%20Foto%20Maack%20Ausschnitt.jpg?itok=oOhVz5TO)
Deshalb sind aus meiner Sicht das Unterrichten einer ideologiefreien Ethik und umfassende Aufklärung der bessere Weg.