(...) Wir haben in Duisburg viel Erfahrung damit, wie aus Eingewanderten unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger geworden sind. Nicht immer und überall ist dies in der Vergangenheit reibungslos gelaufen und auch heute haben wir hier große Herausforderungen. (...)
(...) Desweiteren wird in Bremerhaven intensiv in der Sonnenwindbranche geforscht, der erste Intestellare Flug ist für 2042 vorgesehen, es werden in den Grundschulen schon der Umgang mit der Raumzeitkrümmung, Quantensprüngen usw. geübt, spätestens dann wird Bremerhaven wieder an wirtschaftliche Größe zulegen. (...)
(...) Ich möchte das AÜG dahingehend reformieren, dass bei dem Merkmal "vorübergehend" nicht auf die einzelne Person der/des Leiharbeiter/in, sondern auf den Arbeitsplatz abgestellt wird. Außerdem möchte ich gleiche Bezahlung für Leiharbeiter_innen ab dem ersten Tag gesetzlich verankern. Ich freue mich über den Grundsatz equal pay nach neun Monaten, hier muss aber noch etwas draufgelegt werden. (...)
(...) Wir wollen perspektivisch einen unabhängigen internationalen Handelsgerichtshof etablieren, um das Primat der Politik durchsetzen. Die Verhandlungen mit den USA über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zeigen, dass ein Abschluss nach diesen Maßgaben derzeit nicht erreichbar ist. Hingegen ist es in intensiven Verhandlungen mit der neuen kanadischen Regierung gelungen, im Abkommen zwischen EU und Kanada (CETA) zukunftsweisende Regeln für den Schutz der Arbeitnehmerrechte, der öffentlichen Daseinsvorsorge und für einen fortschrittlichen Investitionsgerichtshof zu vereinbaren. (...)
Sehr geehrter Herr B.,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben.