Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Spaniel
Antwort von Dirk Spaniel
AfD
• 30.08.2017

(...) Eine generelle Verkehrsberuhigung, ergo Fahrverbote, schränken die Mobilität der Anwohner ein. Dies würde ich nur in absoluten Sonderfällen unterstützen. (...)

Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort von Hiltrud Lotze
SPD
• 18.09.2017

(...) Jeder Grenzübertritt eines Flüchtlings, der ohne gültiges Visum oder Aufenthaltserlaubnis nach Deutschland kommt, ist per gesetzlicher Definition illegal. Menschen die vor Krieg und Tod fliehen können jedoch nicht vor dem Konsulat warten, bis sie nach Wochen möglicherweise ein Visum bekommen. (...)

Portrait von Johanna Tiarks
Antwort von Johanna Tiarks
DIE LINKE
• 17.08.2017

(...) Eine Möglichkeit wäre, getunte Motorräder wieder in der Verskehrssünderregister aufzunehmen. Um Menschen auch vor dem Lärm zu schützen, brauchen wir endlich auch Tempolimits: 120 km/h auf Autobahnen und eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h in Ortschaften. (...)

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort von Sylvia Lehmann
SPD
• 16.08.2017

(...) Sozialdemokratische Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet. Wir setzen auf Dialog statt auf Konfrontation, auf fairen Interessenausgleich und Verhandlungslösungen. Wir wollen Europa modernisieren und zukunftsfest machen. (...)

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