(...) Stattdessen hat die CDU-geführte Landesregierung - ähnlich wie bei den Ausgaben für die Hochschulen - den Rotstift angesetzt und die erarbeiteten Vorschläge und Empfehlungen des Kulturkonventes für nichtig erklärt, indem in Einzelpositionen drastisch Finanzen reduziert wurden. (...) In Sachsen-Anhalt muss - auch finanziell - anerkannt werden, dass die Oberzentren wichtige Aufgaben für das Umland übernehmen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN streben ein Kulturraumgesetz für Sachsen-Anhalt an. (...)
(...) Der Konvent hat bei seinen Empfehlungen aus meiner Sicht Kreativität bewiesen, indem er nicht einfach nur mehr Ausgaben für die Kulturförderung gefordert hat, sondern auch Möglichkeiten aufgezeigt hat, wie und wodurch die Einnahmesituation für den Kulturbereich verbessert werden kann. Dass die Landesregierung die Konventsempfehlungen nicht nur ignoriert, sondern diese auch noch durch ihre Kürzungsabsichten konterkariert, ist schlichtweg beschämend und schadet dem Kulturland Sachsen-Anhalt. (...)
(...) Auf Ihre erste Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass für die Psychotherapie-Richtlinie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zuständig ist. Für die Systematische Therapie wurde bereits ein Antrag gestellt, so dass sich der G-BA aktuell mit der Aufnahme als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung beschäftigt. (...)