Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort von Hans-Michael Goldmann
FDP
• 17.09.2013

(...) Das Bildungspaket umfasst daher also nur ein grobes Raster für Versetzungsgefährdete Schüler und solche, die in bestimmten Fächern das Lernziel nicht erreichen. Ein nachhaltigeres Nachhilfekonzept muss dann Aufgabe von zivilgesellschaftlichen Initiativen sein, da diese wesentlich genauere Maßnahmen einleiten können, als eine politische Gesetzgebung jemals dazu in der Lage wäre. (...)

Antwort von Harald Kleem
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2013

Sehr geehrter Herr Treblin!

Ich weiß darüber nicht Konkretes, leite Ihre Frage weiter. Sorry, Ich habe einen vollen Job trotz Wahlkampf und kann nicht im Detail antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Kleem

Michael Leutert
Antwort von Michael Leutert
DIE LINKE
• 05.09.2013

(...) So bin ich zum Beispiel Mitglied des Haushaltsausschusses, dem größten Ausschuss im Parlament. In den Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit statt, hier werden die Gesetze beraten, hier werden die Vorlagen beschlossen, die im Plenum zur Abstimmung kommen. Im Haushaltsausschuss wird unter anderem im Herbst drei Monate lang der Bundeshaushalt beraten und in Form gebracht. (...)

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