Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 02.08.2013

(...) Es gäbe dafür einen Lösungsansatz, der viele Vorteile mit sich bringen würde und technisch schon möglich ist, nämlich eine ganz neue Form der Bürgerbeteiligung. (...) Durch die völlige Transparenz werden Fehler vermieden und es entsteht eine hohe Akzeptanz bei den Betroffenen. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort von Bernhard Kaster
CDU
• 20.09.2013

(...) Zunächst einmal gilt: Jedes der von Ihnen angesprochenen Großprojekte ist als Einzelfall zu betrachten und ist nicht eins zu eins mit anderen Projekten vergleichbar. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.08.2013

(...) Bündnis 90/Die Grünen hat immer die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert. Wer sich freiwillig für die Bundeswehr entscheidet, muss voll und ganz über die Risiken aufgeklärt werden, daher fordern wir von der Bundeswehr eine ehrliche Kommunikation. Einseitige Hochglanzwerbung, Abenteuerfilme und Camps sind der falsche Weg der Nachwuchswerbung. (...)

Portrait von Christian Pothin
Antwort von Christian Pothin
AfD
• 31.07.2013

(...) Wir fordern eine Stärkung der Demokratie und der demokratischen Bürgerrechte. Wir wollen Volksabstimmungen und Initiativen nach Schweizer Vorbild einführen. Das gilt insbesondere für die Abtretung wichtiger Befugnisse an die EU. (...)

Antwort von Andreas Neugebauer
PIRATEN
• 31.07.2013

(...) unser Werkzeug Liquid Feedback genannt, das ja inzwischen auch im Landkreis Friesland eingesetzt wird. (...) Wir setzen uns auch für die Senkung der Barrieren bei Bürgerbegehren und Volksentscheiden ein. (...)

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