Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort von Adelbert Ringwald
DIE LINKE
• 21.08.2009

(...) Die Daten wären auf zentralen Servern abgelegt. Grundprinzip des Datenschutzes ist Datensparsamkeit. Es wäre möglich die Daten dezentral auf der Karte direkt zu speichern: Das Fraunhofer-Institut für offene Kommunikationssysteme hat im Auftrag der Gematik herausgefunden, dass elektronische Gesundheitskarten mit integrierter Speicherkarte durchaus geeignet sind. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.08.2009

(...) wir Grüne sind generell für eine Aufstockung der Finanzmittel für Lärmschutz und für niedrigere Lärmgrenzwerte. Die Freischaltung von Seitenstreifen kann kurzfristig Kapazitätsreserven nutzen und einen Ausbau eventuell entbehrlich machen. (...)

Frage von Thomas M. • 18.08.2009
Antwort von Ute Drothler
ÖDP
• 22.09.2009

(...) Hier darf die "Nutzung als Seitenstreifen" nicht anders bewertet werden, wie eine echte Fahrbahn. Die Vorschriften für Lärmschutzwerte werden zu "lax" gehandhabt - im Gegenteil die Grenzwerte sollten niedriger gesetzt werden. Die Bürger sind immer mehr Lärm ausgesetzt und dieser verursacht nachweislich Stressgefühle - macht also krank. (...)

E-Mail-Adresse