Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Knuth Uhland
FDP
• 26.08.2009

(...) Zu Ihrer Frage der Wahlrechtsänderung meine ich das wir dort derzeit nichts zu ändern brauchen. Das System mit den zwei Stimmen zu Bundestags- und Landtagswahlen hat sich meiner Meinung nach bewährt. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 04.09.2009

(...) Dass der Bundestag das Grundgesetz ändern kann halte ich für richtig. Allein schon weil ich hoffe, dass es die notwendigen Mehrheiten gibt in der kommenden Periode um die direkte Demokratie im Grundgesetz zu stärken. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 27.08.2009

(...) das sogenannte Kumulieren und Panaschieren bei Wahlen mit der Möglichkeit, die Reihung von Listen zu beeinflussen, kennen wir vor allem im Bereich der Kommunalwahlen. Da gehört es meines Erachtens auch hin. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 21.09.2009

(...) Damit ist das Gesetz auch die Grundlage für eine verbesserte Klinikhygiene. Erstmals wird daher den Krankenhäusern und Einrichtungen für ambulantes Operieren vorgeschrieben, die am häufigsten auftretenden Infektionen in Krankenhäusern aufzuzeigen und zu erfassen. (...)

Portrait von Karen Haltaufderheide
Antwort von Karen Haltaufderheide
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.08.2009

(...) das dreigliedrige Schulsystem muss nach meiner Überzeugung durch eine Schulform ersetzt werden, in der Kinder länger gemeinsam unterrichtet werden und verschiedene Bildungsabschlüsse erreichen können. Es ist anerkannte Wissenschaftsmeinung, dass das dreigliedrige Schulsystem pädagogisch unsinnig ist. (...)

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