Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Gernot O. • 25.09.2009
Portrait von Andreas Roll
Antwort von Andreas Roll
dieBasis
• 25.09.2009

(...) Für mich als grünem Kandidaten stellt sich diese Frage allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Wir Grünen werden auf Bundesebene nicht mit einer CDU koalieren, die sich als Lobbyist der Atomindustrie betätigt. Diese von Ihnen angesprochene Interessenverflechtung der CDU ist nur ein Grund von vielen weiteren, die dazu führen, dass eine Koalition mit der CDU für mich auf Bundesebene momentan ausgeschlossen ist. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 06.10.2009

(...) Damit war der Bundestag das erste Parlament in Europa, das mit einem solchen Register den Versuch unternahm, Interessenvermittlung formaler und transparenter zu gestalten. Das Lobbyisten-Register des Bundestages umfasst Verbände und eingetragene Vereine. Das vom Bundestagspräsidenten geführte Register wird einmal jährlich im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist im Internet abrufbar. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort von Klaus Riegert
CDU
• 25.09.2009

(...) Entscheidend ist dabei, dass diese eng mit dem fachlichen und kulturtechnischen Lernen verbunden werden. Die Hardtschule Förderschule Ebersbach ist ein Erziehungs- und Lernort, an dem Schülerinnen und Schüler besondere Zuwendung, Förderung und Anerkennung erfahren. Warum sollte diese Schule abgeschafft werden?" (...)

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