Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Wolfgang B. • 18.09.2009
Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 18.09.2009

(...) Ihre Vorwürfe über die Tätigkeit der Regierungsfraktionen der vergangenen Legislaturperiode möchte ich unbeantwortet lassen, weil ich hier nicht beteiligt war. Dass Menschen vom Ergebnis der Regierungsarbeit in einer großen Koalition enttäuscht sind, finde ich einigermaßen natürlich - niemals lässt sich in einer großen Koalition all das erreichen, was die beiden Fraktionen vorher an gegensätzlichen Entwürfen vorgeschlagen oder auch "versprochen" hatten. (...)

Portrait von Nina Hauer
Antwort von Nina Hauer
SPD
• 22.09.2009

(...) In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Open-Source-Software als echte Alternative zu kommerziellen Anbietern etablieren zu können. Ich begrüße den stärkeren Wettbewerb freier und proprietärer Softwareprodukte. Die größere Unabhängigkeit etwa von Produkten amerikanischer Marktführer hat erhebliche Auswirkungen nicht nur für die beteiligten Unternehmen, sondern auch und vor allem für die Nutzer - z.B. wissenschaftliche Einrichtungen, private Nutzer oder die öffentliche Verwaltung. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 21.09.2009

(...) Die Bonner SPD veröffentlicht alle(!) eingegangenen Spenden einmal jährlich in ihrem Rechenschaftsbericht, den Sie entweder in einer Pressekonferenz und/oder einer Pressemitteilung bekannt gibt. Darüber ist in den Bonner Medien mehrfach berichtet worden. (...)

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