Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2009

(...) Soweit ich weiß, wurde in dem Wahlkreis 84, Kreuzberg-Fgriedrichshain-Prenzlauer Berg Ost, von der Piratenpartei kein Direktkandidat für die Erststimme aufgestellt. Auch Florian Bischof kandidiert hier nicht. (...)

Antwort von Thomas Feldhaus
Grundeinkommen
• 24.09.2009

(...) Zum "übertriebenen Anspruchsdenken" möchte ich sagen: Ganz im Gegenteil. Ein Grundeinkommen ist das Mindeste. Inakzeptabel ist nicht die Forderung, sondern die Weigerung Menschenrechte ernst zu nehmen. (...)

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Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 22.09.2009

(...) aus den von Ihnen geschilderten Gründen bin ich ebenfalls gegen eine zwangsweise Kreisfusion wie sie von Rot/Grün gefordert wird. Allerdings gibt es Bereiche ohne direkten Bürgerkontakt wie z.B. die Personalverwaltung, EDV-Dienstleistungen etc., bei denen es durch eine gemeinsame Aufgabenerledigung durchaus zu Einsparungen kommen kann. (...)

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