Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2024

Wir gleichen Repräsentationsdefizite aus und entwickeln Beteiligungsformate, die auch in polarisierten Zeiten freie, faire, faktenbasierte Diskurse ermöglichen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 03.05.2024

Viele Waffenbehörden haben im Rahmen der Evaluierung den Wunsch zurückgemeldet, dass die behördlichen Befugnisse in § 4 Absatz 5 WaffG ausgeweitet werden sollten. Die Waffenbehörden halten eine generelle Anordnung des persönlichen Erscheinens für erforderlich. Denn die aktuelle Regelung ziehe einen Begründungsaufwand für die Anordnung im Einzelfall nach sich.

Frage von Melanie R. • 02.05.2024
Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 02.05.2024

Sehr geehrte Frau R.,

ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 02. Mai 2024. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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