Bundestag - Fragen & Antworten

Ich bin nicht der Meinung, dass Fridays for Futures zum jetzigen Zeitpunkt vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, ich habe dies nur im Falle einer weiteren Radikalisierung gefordert.

Gerne verweisen wir auch auf die Ständige Impfkommission, die die Verabreichung einer Impfdosis in der Regel sechs Monate nach einer durchgemachten Infektion empfiehlt.

Die Verbeamtung bestimmter Berufsgruppen bietet auch Vorteile für den Staat. Das Pensionssystem sollte reformiert werden.

Für Frieden und Sicherheit braucht es eine Zweistaatenregelung mit der Schaffung eines souveränen, lebensfähigen und demokratischen Staates Palästina