Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Jörg S. • 06.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Monika F. • 06.06.2024
Antwort von Klaus Wiener CDU • 13.06.2024 Wir fordern eine deutlich härtere Bestrafung von pädophilen Straftätern
Frage von Ralf B. • 06.06.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Frage von Lothar G. • 06.06.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 07.06.2024 Eine direkte Gegenfinanzierung ist in dieser Weise nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll
Frage von Horst G. • 06.06.2024
Antwort von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2024 Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke im April 2023 wurde durch andere Energieträger kompensiert. Eine Rückkehr zur Hochrisikotechnologie Atomkraft in Deutschland ist nicht notwendig.
Frage von Tobias G. • 06.06.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 02.07.2024 In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge" (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.