Bundestag - Fragen & Antworten

Sie können sich bezüglich des Angriffs auf Kramatorsk beispielsweise via die ARD, das ZDF, die ZEIT oder weitere große Redaktionen informieren.

Ohne Wertschöpfung ist das Papier nichts wert

Steuern sind Geldleistungen, die kein Entgelt für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen erhoben werden.

Trotz Pandemie gilt es jedoch, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wo es nur geht zu wahren und nur in wirklich gut begründeten Fällen zu beschränken.

Im Koalitionsvertrag konnte wir verankern, dass bei der Krankenhausfinanzierung die erlösunabhängigen Vorhaltepauschalen eingeführt werden sollen.