Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Enrico Komning | AfD | 16 - Mecklenburgische Seenplatte I - Vorpommern-Greifswald II | Nicht beteiligt | |
Anne König | CDU/CSU | 126 - Borken II | Dafür gestimmt | |
Jörn König | AfD | 41 - Stadt Hannover I | Dagegen gestimmt | |
Carina Konrad | FDP | 200 - Mosel/Rhein-Hunsrück | Dagegen gestimmt | |
Markus Koob | CDU/CSU | 176 - Hochtaunus | Dafür gestimmt | |
Chantal Kopf | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 281 - Freiburg | Dagegen gestimmt | |
Carsten Körber | CDU/CSU | 165 - Zwickau | Dafür gestimmt | |
Jan Korte | DIE LINKE. | 71 - Anhalt | Dagegen gestimmt | |
Simona Koß | SPD | 59 - Märkisch-Oderland - Barnim II | Dagegen gestimmt | |
Steffen Kotré | AfD | 62 - Dahme-Spreewald - Teltow-Fläming III - Oberspreewald-Lausitz I | Dagegen gestimmt | |
Laura Kraft | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 148 - Siegen-Wittgenstein | Dagegen gestimmt | |
Rainer Kraft | AfD | 253 - Augsburg-Land | Dagegen gestimmt | |
Philip Krämer | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 187 - Odenwald | Dagegen gestimmt | |
Anette Kramme | SPD | 237 - Bayreuth | Dagegen gestimmt | |
Dunja Kreiser | SPD | 49 - Salzgitter - Wolfenbüttel | Dagegen gestimmt | |
Gunther Krichbaum | CDU/CSU | 279 - Pforzheim | Dafür gestimmt | |
Günter Krings | CDU/CSU | 109 - Mönchengladbach | Dafür gestimmt | |
Oliver Krischer | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 87 - Aachen I | Dagegen gestimmt | |
Martin Kröber | SPD | 69 - Magdeburg | Dagegen gestimmt | |
Michael Kruse | FDP | Dagegen gestimmt | ||
Tilman Kuban | CDU/CSU | 47 - Hannover-Land II | Dafür gestimmt | |
Wolfgang Kubicki | FDP | 3 - Steinburg - Dithmarschen Süd | Dagegen gestimmt | |
Konstantin Kuhle | FDP | 53 - Göttingen | Nicht beteiligt | |
Christian Kühn | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 290 - Tübingen | Dagegen gestimmt | |
Kevin Kühnert | SPD | 81 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg | Dagegen gestimmt |
Die Unionsfraktion konnte sich im Vorfeld der Abstimmung nicht mit der Regierungskoalition auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Impfpflicht einigen. Deshalb brachte die Fraktion einen eigenen Antrag für ein sogenanntes „Impfvorsorgegesetz“ ein.
Dieser Antrag fordert unter anderem die Schaffung eines Impfregisters, eine Stärkung der Impfkampagne und einen gestaffelten Impfmechanismus.
In dem Impfregister soll der Impfstatus aller Bevölkerungsgruppen erfasst werden. Dies soll dazu genutzt werden, Ungeimpfte gezielt anzusprechen und eine Beratung zu ermöglichen sowie rechtzeitig an Impf- und Auffrischungstermine zu erinnern.
Des Weiteren soll die Impfkampagne durch den Ausbau von Impfzentren in den Ländern gefördert werden. Ungeimpften soll ein Beratungsangebot zur Verfügung gestellt werden, um die Aufklärung über die Impfung zu verbessern sowie Fehl- und Desinformationen zu entkräften.
Weiterhin soll ein gestaffelter Impfmechanismus eingeführt werden, der unter bestimmten Voraussetzungen greift. Der Impfmechanismus soll bei einem Fortbestehen der Impflücke und dem Auftreten einer gefährlichen Virusvariante in Kraft treten. Der Impfmechanismus kann dann zur Einführung einer Impfpflicht für über 60-Jährige, Beschäftige an Schulen oder in Bereichen der kritischen Infrastruktur führen. Verstöße gegen eine mögliche Impfpflicht sollen mit einem Bußgeld bestraft werden, welches bei mehrfachen Verstößen gestaffelt erhöht werden kann.
Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.