Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 01.12.2017

(...) Wie Sie richtig erwähnt haben, finden sich viele verschiedene Gründe für den Rückgang von Honigbienen. Unter anderem zählen dazu die Veränderung der Kulturlandschaft wie auch verschiedene Krankheitserreger und Parasiten, etwa die Varoa Milbe. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 14.12.2017

(...) Abmahnungen sind grundsätzlich ein sinnvolles Instrument der Rechtsordnung, um Kosten für alle Beteiligten zu begrenzen und die Gerichte zu entlasten. In der Vergangenheit kam es aber gehäuft zu missbräuchlichen Abmahnwellen gegen Internetnutzer und viele Kleingewerbetreibende. Schon auf Grund geringer Verstöße kommt es zu Abmahnungen, die erhebliche finanzielle Belastungen nach sich ziehen, woraus einige „Schwarze Schafe“ ein regelrechtes Geschäftsmodell entwickelt haben. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 14.12.2017

(...) Wie Martin Schulz und Barbara Hendricks werde auch ich darauf drängen, dass die kommende Bundesregierung alle rechtlichen Möglichkeiten prüft, wie man die zukünftige Anwendung von glyphosathaltigen Produkten in Deutschland trotz des Beschlusses auf EU-Ebene unterbinden oder zumindest stark einschränken kann. Ein Rücktritt von Christian Schmidt ist für mich zunächst zweitrangig. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 23.01.2018

(...) Die Freien Demokraten haben sich - als Ergebnis der Jamaika-Sondierungen mit Union und Grünen - dazu entschieden, nicht in eine Regierung einzutreten. Sollte eine Neuwahl kommen, sind wir wieder für entsprechende Gespräche über eine Regierungsbildung offen - mit dem Ziel, Deutschland politisch auch wieder voranzubringen. (...)

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